Listenplatz 7 für Marco Brunotte
Marco Brunotte, Landtagskandidat der SPD Burgwedel, Isernhagen und Langenhagen, wird von der Niedersächsischen SPD auf einem vorderen Listenplatz abgesichert. Auf der Landesvertreterversammlung in Hameln wählten ihn die Delegierten auf Platz 7 von insgesamt 87 Listenplätzen. „Ich freue mich sehr über die Anerkennung meiner Arbeit“, sagt Marco Brunotte, „schließlich vertrete ich seit 2008 die Menschen aus meinem Wahlkreis mit Kompetenz, Engagement und Leidenschaft im Niedersächsischen Landtag.“
Auch für die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag übernimmt Brunotte Verantwortung und wirkt als Sprecher für die Bereiche „Justizvollzug und Straffälligenhilfe“ und für „Wohnungs- und Baupolitik“. Trotz der guten Absicherung auf der Landesliste wolle die SPD den Wahlkreis direkt gewinnen.
Auf der Versammlung in Hameln kündigte Spitzenkandidat Stephan Weil eine „Regionalisierung der Landespolitik“ an. „In den Regionen werden wir wieder politisch Verantwortliche, mit Kompetenzen ausgestattete Ansprechpartner und Kümmerer haben,“ so Weil. Außerdem werde eine SPD-geführte Landesregierung gemeinsam mit den Regionen über individuelle Entwicklungskonzepte für die niedersächsischen Regionen sprechen, die EU-Mittel für die regionale Entwicklung in der neuen Förderperiode bei der NBank konzentrieren und diese für die Umsetzung regionaler Entwicklungskonzepte nutzen. Weil betonte: „Regionale Entwicklung, das soll das Markenzeichen unserer Regierungspolitik sein.“
Der amtierenden schwarz-gelben Landesregierung stellt Brunotte ein schlechtes Zeugnis aus. „In zehn Jahren hat Schwarz-Gelb die Schulden des Landes um sage und schreibe 40 Prozent erhöht, wir sind kurz vor der 60 Milliarden-Grenze. Zehn Jahre, 40 Prozent! Statt mit einer gerechten Steuerpolitik und einer gezielten Aufgabenkritik die Weichen für die Zukunft zu stellen, wird Niedersachsen schlecht verwaltet“, sagt Marco Brunotte. Bei den Zukunftsthemen hinke Niedersachsen hinterher, von der Kinderbetreuung über die Versorgung mit Ganztagsschulen bis zur Energiewende.
Marco Brunotte erklärte, dass es mit einer sozialdemokratischen Landesregierung keinen Stellenabbau bei Lehrerinnen und Lehrern geben werde: „Wer weniger Lehrer haben will, der soll CDU wählen. Wer mehr Qualität in unserem Bildungssystem haben will, der muss SPD wählen.“ Das gelte auch für die Abschaffung der Studiengebühren und die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes. „Mit einer sozialdemokratisch geführten Landesregierung wollen wir ab 2013 Verantwortung übernehmen und für mehr Teilhabe der Menschen kämpfen," sagt Marco Brunotte. „Niedersachen braucht nicht nur einen Regierungswechsel, sondern einen grundlegenden Politikwechsel!“